Polen ohne Hospize?



Am 1.7.2012 tritt das Gesetz über die Heilbehandlung in Kraft, welches die diese Behandlungen als eine Art der wirtschaftlichen Tätigkeit einstuft. Für viele ein Grund zur Sorge. Da in Polen die Auslegung des Begriffs der wirtschaftlichen Tätigkeit umstritten ist,  bereitet das in Kraft tretende Gesetz den Nichtregierungsorganisationen Kopfschmerzen, da sie nicht sicher sind, ob sie danach u.a. die von ihnen geführten Hospize nicht dichtmachen müssen. Sie befürchten, dass die auslegungsproblematischen Vorschriften zu ihren Lasten interpretiert werden und dass sie demgemäß zur Steuerzahlung verpflichtet werden und gleichzeitig die Möglichkeit verlieren, für sich die freiwillige Spende der Steuerzahler in Höhe von 1% von der Einkommenssteuer zu beanspruchen. Käme es tatsächlich dazu, könnten sich die Hospize nicht mehr finanzieren und müssten schließen.

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