AIDS als Entlassungsgrund?



Das polnische Verfassungsgericht befasste sich k├╝rzlich mit der Frage, ob die Erkrankung an AIDS dazu f├╝hren kann, dass ein Polizist oder Feuerwehrmann aus dem Dienst entlassen wird und stellte in seinem Urteil vom 10.12.2013 fest, dass das gegen die Menschenw├╝rde und folglich gegen die Verfassung verst├Â├čt. Die Erkrankung an AIDS als solche darf nicht automatisch dazu f├╝hren, dass Beamte aus dem Dienst entlassen werden, sofern sie weiterhin ihren Pflichten nachgehen k├Ânnen, so das Gericht. Besteht ein Ansteckungsrisiko, wie etwa bei Polizisten, bei denen k├Ârperlicher Kontakt zu Dritten bei einem Einsatz m├Âglich ist, so sollten diese statt einer Entlassung anderen Pflichten nachgehen.

AZ: U 5/13

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