Geplante Änderung des Mediengesetzes



Die Regierung plant im kommenden Jahr die Arbeiten an dem neuen Mediengesetz voranzutreiben. Seit mehreren Jahren verschlechtert sich die finanzielle Lage der öffentlich-rechtlichen Medien in Polen und das Hauptproblem stellt nach wie vor ihre Finanzierung dar. Abhilfe wird in der  Umgestaltung der Mediengebühren gesehen, so der polnische Kulturminister. Die Mediengebühren stellen nicht nur in Polen ein Problem dar, in Deutschland werden in diesem Bereich Reformen durchgesetzt. Der Kulturminister möchte, dass die Mediengebühr von einer so genannten audiovisuellen Gebühr ersetzt und über eine Steuer eingezogen wird. Auch andere Finanzierungsmöglichkeiten werden erwogen, so etwa die Gründung eines Medienfonds, welcher aus Haushaltsgeldern und Werbeeinnahmen zu finanzieren wäre. Es wird hervorgehoben, dass Sparmaßnahmen eingeleitet werden müssen, da ansonsten auch eine neue Mediengebühr keine dauerhafte Abhilfe schafft.

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